Grundrecht.Org - Softwarepatente

Eigentlich ist Linux von Microsoft

nospam@example.com (Frank Staude) — Mon, 14 May 2007 14:03:00 +0200

Im Gerangel um Softwarepatente hebt Microsoft das Bein gegen
Open-Source-Projekte: Allein Linux verletze 107 geschützte Ideen des Konzerns.
Außerdem: Google forscht Zocker aus, MySpace wirft Videos raus, Atze Schröder
ätzt gegen Wikipedia und mehr.

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Piraten auf Beutezug

nospam@example.com (Frank Staude) — Thu, 10 May 2007 13:47:00 +0200

sueddeutsche.de meldet:

Vorbild der Freibeuter ist die schwedische Piratpartiet, die im Jahr 2006 mit
Themen wie Datenschutz und Bürgerrechten mehrere tausend Mitglieder warb. Für
Aufsehen sorgten die bayerischen Piraten in Nürnberg, als sie bei einer Aktion
Figuren einer Schachpartie spielten, sich zur Schau gegenseitig niedermetzelten
und jede Menge Kunstblut verspritzten. Vorsitzender der Piratenpartei Bayern ist
der 30 Jahre alte Daniel Albert aus Nesselwang (Kreis Ostallgäu). Wir sprachen
mit ihm über seine Partei und die Ziele bei der Landtagswahl im Herbst
2008.

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Datenspuren - Privatsphäre war gestern

nospam@example.com (Frank Staude) — Sat, 05 May 2007 16:22:13 +0200

Gulli meldet:

Zum Symposium "Datenspuren - Privatsphäre war gestern" werden alle
Interessierten vom CCC Dresden am 5. und 6. Mai ins Kulturzentrum
Scheune in der Alaunstr. 36-40 eingeladen. Im Symposion kann man
"...die Kehrseite einer Medaille kennen lernen, die jeder von uns
längst trägt und der wir uns nicht mehr entziehen können". Themen:
Überwachung und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft und was man
konkret zur Wahrung seiner Rechte tun kann.

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Politisches Versteckspiel

nospam@example.com (Frank Staude) — Thu, 03 May 2007 16:53:00 +0200

Telepolis meldet:

Eine gemeinsame Studie von Wissenschaftlern an der Bochumer
Ruhr-Universität, der schwedischen Umeå Universitet und der britischen
Keele University ergab, dass die Kombination von national organisierten
Parteien mit Entscheidungen auf europäischer Ebene zur Verschleierung
von Verantwortung führt.

...

Auf lokaler und nationaler Ebene wetterten Politiker wie Jörg Tauss (SPD) oder Martin Mayer (CSU) gegen die Exzesse der EU, während auf EU-Ebene Günther Verheugen (SPD) oder Hans-Joachim Würmeling (CSU) die problematischen Vorschriften erst initiierten und verschärften. Brigitte Zypries versuchte sich sogar an dem Kunststück, die durch ihr eigenes Wirken maßgeblich verschärfte EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung auf einer Pressekonferenz als Zwang von außen darzustellen, gegen den sie ja gekämpft habe, so lange es ging.

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Oberstes US-Gericht schränkt Trivialpatente ein

nospam@example.com (Frank Staude) — Tue, 01 May 2007 20:09:44 +0200

Heise meldet:

Der Oberste US-Gerichtshof hat am gestrigen Montag zwei
Grundsatzentscheidungen erlassen, die den Weg für eine Neuausrichtung
des US-Patentwesens frei machen. Zum einen hat der Supreme Court einstimmig geurteilt, dass die strengen Anforderungen des Federal Circuit Court of Appeals
zur Bestimmung der "Offensichtlichkeit" eines Schutzanspruchs nicht zu
halten sind und nachgebessert werden müssen. Damit soll es Firmen oder
unabhängigen Erfindern letztlich schwerer werden, sich triviale
Entwicklungen gewerblich schützen zu lassen.

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Wirtschaft und Politik wollen für geistiges Eigentum sensibilisieren

nospam@example.com (Frank Staude) — Thu, 26 Apr 2007 11:54:00 +0200

Heise meldet:

Bei der Feier des Welttags des geistigen Eigentums am heutigen Donnerstag in der Akademie der Künste in Berlin waren sich der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) und Bundesjustizministerin
Brigitte Zypries einig: Die Öffentlichkeit müsse stärker über den Wert
von Schutzrechten aufgeklärt werden; und diese Schutzrechte müssten
zudem global besser durchgesetzt werden. Wichtig sei die
"Sensibilisierung aller Beteiligten für den Wert und die Schutzwirkung
des geistigen Eigentums", betonte Carsten Kreklau, Mitglied der
Hauptgeschäftsführung des BDI. Zypries befand ebenfalls, dass die
"Information der Öffentlichkeit" "erheblicher Baustein" sei, um ein
"Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums" in den Köpfen der Leute
zu verankern.

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Patente auf Software sind Innovationsbremse

nospam@example.com (Frank Staude) — Wed, 27 Dec 2006 20:24:56 +0100

Visavis.de meldet:

Der Präsident des Bundesverbands mittelständische
Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, appellierte an die Teilnehmer des
IT-Gipfels, sich während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gegen die
klammheimliche Legitimierung von Softwarepatenten einzusetzen.

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23. Chaos Communication Congress (23C3)

nospam@example.com (Frank Staude) — Wed, 27 Dec 2006 11:22:04 +0100

ComputerBase meldet:

Von heute bis zum 30. Dezember findet am Alexanderplatz in Berlin der 23. Chaos Communication Congress (23C3) statt. Veranstaltet vom Chaos Computer Club (CCC) werden innerhalb von vier Tagen 130 Vorträge, dutzende Workshops und ein dichtes Rahmenprogramm rund um die Uhr im Berliner Congress Center (bcc) stattfinden.

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Wem kann man trauen?

nospam@example.com (Frank Staude) — Mon, 25 Dec 2006 12:35:26 +0100

Spiegel Online meldet:

Am Mittwoch lädt der Chaos Computer Club (CCC) zu seinem alljährlichen Hackertreffen nach Berlin ein. Grundlegende Fragen werden die Nerds und Geeks umtreiben: Wem kann man eigentlich noch trauen? Aber auch banale Probleme: Hält das Kongress-WLAN? Und wo ist eine freie Steckdose?

Zum Chaos Communication Congress sollte man am besten mit einem extra langen Netzwerkkabel anreisen. Denn nur dann ist garantiert, dass der eigene Laptop auch wirklich immer ins Internet kommt. In den Vortragssälen wimmelt es nämlich nur so von Switches, in die sich die angereisten Hacker als erste Amtshandlung kollektiv einklinken. Eine längere Strippe ist da hilfreich, weil sie auch bis zu einem freien Stuhl reicht. Das ebenfalls vorhandene Kongress-WLAN erweist sich in der Regel als hoffnungslos überlastet.

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Umfrage: Microsoft und Novell sehen Zustimmung zu ihrem Pakt

nospam@example.com (Frank Staude) — Wed, 13 Dec 2006 13:51:00 +0100

Heise meldet:

Microsoft und Novell mussten nach ihrem Anfang November geschlossenen Kooperationsvertrag
herbe Kritik aus der Open-Source-Welt einstecken. Dabei stieß nicht die
Zusammenarbeit als solche auf Widerstand – das Bestreben nach mehr
Interoperabilität zwischen Windows und Linux wurde im Allgemeinen
begrüßt. Vielmehr war das im Rahmen des Deals abgeschlossene
Patentabkommen zwischen den beiden Software-Herstellern der Stein des
Anstoßes.

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Selbstregulierung soll Blackberry-Patentfälle in Europa verhindern

nospam@example.com (Frank Staude) — Sun, 10 Dec 2006 13:46:00 +0100

Heise meldet:

Industrievertreter haben einen Verhaltenskodex vorgeschlagen, der hohe Strafzahlungen wegen Softwarepatentverletzungen wie im Fall NTP vs. RIM auf dem alten Kontinent keine Chance geben soll. "Wir sollten einen 'Code of Conduct' annehmen", empfahl Bertram Huber, Chef der Abteilung geistige Eigentumsrechte bei Bosch, am Freitag zum Abschluss des von Premier Cercle organisierten "Gipfeltreffens" der "Intellectual Property"-Gemeinde, dem "IP Summit" in Brüssel. Die Selbstregulierungsmaßnahmen sollten unter anderem besagen, dass die Antragsteller zunächst eine eigene Suche nach bereits gewährten gewerblichen Schutzrechten durchzuführen hätten. Zudem sollte vor möglichen Klagen Verhandlungen ausreichend Zeit gegeben werden.

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EU-Minister können sich nicht auf Reform des Patentsystems einigen

nospam@example.com (Frank Staude) — Wed, 06 Dec 2006 13:39:00 +0100

Heise meldet:

EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy kommt mit seinen Plänen zur
Harmonisierung des Patentwesens nicht voran. Vor allem Frankreich hat
auf der Ratssitzung der EU-Justizminister Anfang der Woche schwere
Bedenken gegen die Unterstützung des Iren für ein nicht allein der EU
unterstehendes Patentgericht vorgebracht, mit dem die Durchsetzbarkeit
von Patentansprüchen europaweit und darüber hinaus vereinfacht werden
sollte. Italien, Spanien und eine Reihe weiterer Mitgliedsstaaten
unterstützten die Franzosen bei ihrer ablehnenden Haltung. Gegenüber
der Financial Times
zeigte sich der Kommissar nun "pessimistisch", was Fortschritte bei
seinem Vorhaben zur Vereinheitlichung des Systems und zur Kostensenkung
anbelangt: "Alles, was auch nur entfernt mit dem Patentbereich zu tun
hat, ist mit Minenfeldern an jedem Straßenabzweig gepflastert."

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Red-Hat-Jurist bezeichnet Novells Pakt mit Microsoft als "Appeasement"

nospam@example.com (Frank Staude) — Tue, 28 Nov 2006 19:43:00 +0100

Heise meldet

Der Chefjurist des US-amerikanischen Linux-Distributors Red Hat, Mark
Webbink, hat Probleme mit Novells Beteuerung, die Vereinbarung mit
Microsoft ändere nichts an der Position des Unternehmens zu Open Source
und Patenten. In seinem Blog auf der Website seines Unternehmens schreibt Webbink, beim Lesen des Offenen Briefs
des Novell-Chefs Ron Hovsepian sei ihm das Bild des ehemaligen
britischen Premierministers Neville Chamberlain vor Augen erschienen:
Dieser sagte nach der Rückkehr von der Unterzeichnung des Münchner Abkommens
1938, ganz überzeugt von seiner politischen Strategie gegenüber dem
Deutschen Reich: "I believe it is peace in our time." Webbink ergänzt:
"Wir wissen alle, wie die Geschichte ausging."

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"Datenbanken produzieren Ohnmacht"

nospam@example.com (Frank Staude) — Wed, 22 Nov 2006 19:30:00 +0100

futurezone meldet:

Die deutsche Bürgerrechtlerin Rena Tangens hat am Dienstagabend in Wien
über Schnüffelstaat und datengierige Konzerne referiert. ORF.at hat sie
anschließend über den kleinen Spion in uns allen befragt.
In beinahe familiärem Rahmen gab Tangens, Mitbegründerin der deutschen
Bürgerrechtsgruppe FoeBuD, im Wiener Institut für die Wissenschaften
vom Menschen [IWM] einen schnellen Überblick über die aktuellen
Herausforderungen, die der Fortschritt digitaler Überwachungstechniken
an unsere Gesellschaft stellt.

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Bill Gates für Softwarepatente in Europa

nospam@example.com (Frank Staude) — Sun, 12 Nov 2006 21:37:57 +0100

der Standard meldet:

Im Rahmen seiner "Europa-Tour" hat sich Microsoft-Gründer
Bill Gates auch zu den Softwarepatenten in Europa geäußert. Wenig
überraschend war Gates in Brüssel der Meinung, dass das geistige
Eigentum in Europa eines wesentlich stärkeren Schutzes bedürfe.

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