Softwarepatente

Im Gerangel um Softwarepatente hebt Microsoft das Bein gegen
Open-Source-Projekte: Allein Linux verletze 107 geschützte Ideen des Konzerns.
Außerdem: Google forscht Zocker aus, MySpace wirft Videos raus, Atze Schröder
ätzt gegen Wikipedia und mehr.

Vorbild der Freibeuter ist die schwedische Piratpartiet, die im Jahr 2006 mit
Themen wie Datenschutz und Bürgerrechten mehrere tausend Mitglieder warb. Für
Aufsehen sorgten die bayerischen Piraten in Nürnberg, als sie bei einer Aktion
Figuren einer Schachpartie spielten, sich zur Schau gegenseitig niedermetzelten
und jede Menge Kunstblut verspritzten. Vorsitzender der Piratenpartei Bayern ist
der 30 Jahre alte Daniel Albert aus Nesselwang (Kreis Ostallgäu). Wir sprachen
mit ihm über seine Partei und die Ziele bei der Landtagswahl im Herbst
2008.

Zum Symposium "Datenspuren - Privatsphäre war gestern" werden alle
Interessierten vom CCC Dresden am 5. und 6. Mai ins Kulturzentrum
Scheune in der Alaunstr. 36-40 eingeladen. Im Symposion kann man
"...die Kehrseite einer Medaille kennen lernen, die jeder von uns
längst trägt und der wir uns nicht mehr entziehen können". Themen:
Überwachung und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft und was man
konkret zur Wahrung seiner Rechte tun kann.

Eine gemeinsame Studie von Wissenschaftlern an der Bochumer
Ruhr-Universität, der schwedischen Umeå Universitet und der britischen
Keele University ergab, dass die Kombination von national organisierten
Parteien mit Entscheidungen auf europäischer Ebene zur Verschleierung
von Verantwortung führt.

...

Auf lokaler und nationaler Ebene wetterten Politiker wie Jörg Tauss (SPD) oder Martin Mayer (CSU) gegen die Exzesse der EU, während auf EU-Ebene Günther Verheugen (SPD) oder Hans-Joachim Würmeling (CSU) die problematischen Vorschriften erst initiierten und verschärften. Brigitte Zypries versuchte sich sogar an dem Kunststück, die durch ihr eigenes Wirken maßgeblich verschärfte EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung auf einer Pressekonferenz als Zwang von außen darzustellen, gegen den sie ja gekämpft habe, so lange es ging.

Heise meldet:

Der Oberste US-Gerichtshof hat am gestrigen Montag zwei
Grundsatzentscheidungen erlassen, die den Weg für eine Neuausrichtung
des US-Patentwesens frei machen. Zum einen hat der Supreme Court einstimmig geurteilt, dass die strengen Anforderungen des Federal Circuit Court of Appeals
zur Bestimmung der "Offensichtlichkeit" eines Schutzanspruchs nicht zu
halten sind und nachgebessert werden müssen. Damit soll es Firmen oder
unabhängigen Erfindern letztlich schwerer werden, sich triviale
Entwicklungen gewerblich schützen zu lassen.

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Bei der Feier des Welttags des geistigen Eigentums am heutigen Donnerstag in der Akademie der Künste in Berlin waren sich der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) und Bundesjustizministerin
Brigitte Zypries einig: Die Öffentlichkeit müsse stärker über den Wert
von Schutzrechten aufgeklärt werden; und diese Schutzrechte müssten
zudem global besser durchgesetzt werden. Wichtig sei die
"Sensibilisierung aller Beteiligten für den Wert und die Schutzwirkung
des geistigen Eigentums", betonte Carsten Kreklau, Mitglied der
Hauptgeschäftsführung des BDI. Zypries befand ebenfalls, dass die
"Information der Öffentlichkeit" "erheblicher Baustein" sei, um ein
"Bewusstsein für den Wert geistigen Eigentums" in den Köpfen der Leute
zu verankern.

Visavis.de meldet:

Der Präsident des Bundesverbands mittelständische
Wirtschaft (BVMW), Mario Ohoven, appellierte an die Teilnehmer des
IT-Gipfels, sich während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft gegen die
klammheimliche Legitimierung von Softwarepatenten einzusetzen.

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