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Donnerstag, 22. November 2007
Die Welt meldet: In zwei Monaten wird in Hessen ein
neuer Landtag gewählt. Viele Bürger werden dann nicht mehr mit Stift
und Zettel an der Urne abstimmen, sondern an Wahlcomputern. Wie das
hessische Innenministerium der WELT bestätigte, wird den Kommunen noch
im November eine Genehmigung für den Einsatz der Automaten erteilt. Eine
durchaus heikle Entscheidung, denn die Verwendung der Wahlcomputer ist
umstritten. Erstmals wurden die Geräte des niederländischen Herstellers
Nedap bei der Europawahl 1999 eingesetzt. Bei den Bundestagswahlen 2005
stimmten die Bürger bereits in großem Stil automatisiert ab: In etwa
2000 Wahllokalen wurden die Nedap-Computer aufgestellt, rund zwei
Millionen Bürger wählten elektronisch. Die Befürworter des Votums per
Fingerdruck loben die schnelle Auszählung und geringere Kosten.
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Sonntag, 13. Mai 2007
Heise meldet: Ab morgen läuft in Kalifornien eine umfassend angelegte Überprüfung der
eingesetzten E-Voting-Systeme an. Damit hat die Regierung in Sacramento die
University of California beauftragt. Die Kosten dafür werden auf 1,8 Millionen
US-Dollar beziffert. Unter der Leitung der beiden Informatiker Matthew Bishop von
der UC Davis und David
Wagner von der UC Berkeley werden bis Ende Juli drei Review Teams von
jeweils sieben anerkannten Fachleuten die Wahlcomputer auf Herz und Nieren
prüfen. Zur ganzen Meldung
Donnerstag, 10. Mai 2007
sueddeutsche.de meldet: Vorbild der Freibeuter ist die schwedische Piratpartiet, die im Jahr 2006 mit
Themen wie Datenschutz und Bürgerrechten mehrere tausend Mitglieder warb. Für
Aufsehen sorgten die bayerischen Piraten in Nürnberg, als sie bei einer Aktion
Figuren einer Schachpartie spielten, sich zur Schau gegenseitig niedermetzelten
und jede Menge Kunstblut verspritzten. Vorsitzender der Piratenpartei Bayern ist
der 30 Jahre alte Daniel Albert aus Nesselwang (Kreis Ostallgäu). Wir sprachen
mit ihm über seine Partei und die Ziele bei der Landtagswahl im Herbst
2008. Zur ganzen Meldung
Samstag, 5. Mai 2007
Gulli meldet: Zum Symposium "Datenspuren - Privatsphäre war gestern" werden alle
Interessierten vom CCC Dresden am 5. und 6. Mai ins Kulturzentrum
Scheune in der Alaunstr. 36-40 eingeladen. Im Symposion kann man
"...die Kehrseite einer Medaille kennen lernen, die jeder von uns
längst trägt und der wir uns nicht mehr entziehen können". Themen:
Überwachung und ihre Auswirkungen auf die Gesellschaft und was man
konkret zur Wahrung seiner Rechte tun kann. Zur ganzen Meldung
Freitag, 4. Mai 2007
Heise meldet:
Im Bundesinnenministerium sind die Diskussionen über den Sinn und die Risiken von Wahlcomputern wie auch der Nedap-Hack
des vergangenen Jahres anscheinend spurlos vorübergegangen. Dies geht
aus der Reaktion auf eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Jan Korte von der Fraktion Die Linke im Bundestag hervor. In ihr wiederholt das Ministerium die bereits in seiner Stellungnahme vom Mai 2006 gegenüber dem Wahlprüfungsausschuss
vertretenen Auffassungen: "Die Bundesregierung hält an ihrer Aussage
fest", heißt es in der heise online vorliegenden Antwort, "dass die
fraglichen Wahlgeräte hinreichend manipulationssicher sind".
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Freitag, 4. Mai 2007
Der MDR meldet: Im US-Bundesstaat Florida sollen bei Wahlen in Zukunft wieder
klassische Stimmzettel zum Einsatz kommen. Dort hatte es vor
sechseinhalb Jahren ein technisches Fiasko beim Einsatz von
Wahlmaschinen bei der US-Präsidentschaftswahl gegeben. Nun beschloss
das Parlament von Florida einstimmig die Rückkehr zum
Papier-Stimmzettel. Zur ganzen Meldung
Sonntag, 4. März 2007
Die Tagesschau meldet: Kurz vor den Gemeindewahlen in den Niederlanden gibt es dort
neue heftige Kritik an den elektronischen Stimmgeräten. Wieder gibt es
Sicherheitsmängel. Und der Hersteller der Software für die Wahlcomputer
hat offenbar versucht, das Innenministerium unter Druck zu setzen: Der
Staat sollte seinen Betrieb kaufen.
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Sonntag, 4. März 2007
ORF.at meldet:
Weltpremiere: Bei den Parlamentswahlen in Estland konnte diese Woche
erstmals auch per Internet abgestimmt werden. Auch in Österreich soll
die elektronische Stimmabgabe in Zukunft möglich werden. Am Sonntag wählt Estland sein Parlament. Zugleich fand auch ein
weltweit einzigartiges Experiment statt: Erstmals ist es den Wählern
dabei nämlich möglich gewesen, ihre Stimme auch online abzugeben. Und
30.000 Esten haben von dieser Möglichkeit an den drei Vorwahltagen von
Dienstag bis Donnerstag auch Gebrauch gemacht.
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Freitag, 2. Februar 2007
Spiegel
Online meldet: Der Gouverneur von Florida, der im November frisch gewählte
Republikaner Charlie Christ, hat die Pläne zur Änderung des
Wahlverfahrens gestern vorgestellt. Danach will Florida zur Wahl mit
klassischen Wahlzetteln zurückkehren, die dann durch Scanner-Maschinen
ausgewertet werden. Der Vorteil: Bei sehr knappen Ergebnissen und bei
Zweifeln lassen sich die Stimmen nachzählen - notfalls auch per Hand. Zur ganzen Meldung
Freitag, 2. Februar 2007
tagesschau.de meldet: Ihre Anschaffung hat Millionen verschlungen, und die meisten sind
gerade einmal ein paar Jahre alt. Aber für die schicken, hochmodernen
Wahlcomputer ist der Weg auf den Schrottplatz so gut wie beschlossene
Sache - zumindest in Florida. Governeur Charlie Crist will umsetzen,
was bisher vor allem Demokraten gefordert haben. "Es ist unglaublich
wichtig, dass wir wissen, was die Leute bei einer Wahl wollen. Und
zuallererst brauchen wir eine Möglichkeit, noch einmal nachzuzählen,
wenn es Zweifel gibt", erläutert Crist. Zur ganzen Meldung
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